Jahrbuch 2020

AUS DEM GEMEINDERAT 68 | Jahrbuch Ehingen 2020 • Der Haushaltsplan 2020 wird eingebracht. Der dritte Haus­ halt in doppischer Form verzeichnet im Ergebnishaushalt ein positives Ergebnis von rund 2 Millionen Euro. Im investiven Bereich sind auch für das Jahr 2020 über­ durchschnittlich viele Maßnahmen vorgesehen, so dass mit etwa 33,5 Millionen Euro erneut ein Plus von etwa 4,3 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2019 veranschlagt wurde. Für die Finanzierung dieser Rekordinvestitions- summe benötigt die Stadt keine Kredite und nimmt damit zum 17. Mal in Folge keine neuen Kredite auf. Zum Aus- gleich der Investitionen ist jedoch die Entnahme aus dem Finanzmittelbestand in Höhe von 11,6 Millionen Euro erforderlich, was die weitere Reduzierung der finanziellen Polster bedingt. • Der Breitbandausbau in Ehingen und den Teilorten ist bereits weit fortgeschritten. Für den Ausbau zur Erschlie- ßung von Schulen, Gewerbegebieten und weißen Flecken stehen über die Bundes- und Landesförderung Sonder­ programme zur Verfügung. Es wurden entsprechende Erhebungen und Markterkundungsverfahren durchgeführt, die zum Ergebnis hatten, dass in Ehingen insgesamt 33 förderfähige Maßnahmen vorhanden sind. Der Gemeinderat gibt der Verwaltung grünes Licht für die entsprechenden Planungen. Der Breitbandausbau in Ehingen kommt gut voran. • Die Gemeinderatsfraktionen und Gruppierungen nutzen traditionell die Möglichkeit, im Rahmen der Haushaltsrede Stellung zu nehmen. Nach- dem der dritte Haushalt in dop- pischer Form in den Vorbera- tungen mit drei Enthaltungen zur Beschluss- fassung emp- fohlen wurde, beschließt der Gemeinderat einstimmig die Haushaltssat- zung für das Haushaltsjahr 2020 sowie die Finanzplanung mit dem Investitionsvo- lumen für den Zeitraum 2020 bis 2023. Auch dem Wirt- schaftsplan des Versorgungs- und Verkehrsbetriebs vve für das Wirtschaftsjahr 2020 wird zugestimmt. • Die vorhandene Drehleiter der Feuerwehr Ehingen ist nicht mehr auf dem aktuellen Stand und soll durch ein Fahrzeug gleichen Typs ersetzt werden. Für die Investition, die im Feuerwehrbedarfsplan enthalten ist, wurde ein Zuwendungsantrag beim Land gestellt, der in Höhe von 254 000 Euro bewilligt wurde. Nach europaweiter Ausschreibung erhält die Firma Magirus GmbH aus Ulm den Auftrag zur Lieferung der neuen Drehleiter zum Gesamtpreis von rund 827 600 Euro. In rund 30 Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse im Zeitraum von November vergangenen Jahres bis Oktober 2020 setzten sich die Stadträtinnen und Stadträte mit zahl­ reichen Themen rund um Ehingen und den Teilorten aus­ einander. Die Sitzungen waren geprägt von intensiven November 2019 Dezember 2019 Das Sitzungs jahr des Gemeinderats im Überblick Beratungen. Eines hatten jedoch alle Stadträtinnen und Stadträte fest im Blick: das Wohl der Bürgerinnen und Bürger und ihrer Stadt. Die wichtigsten Beschlüsse des Ehinger Gemeinderats im Rückblick: