Jahrbuch Ehingen 2023 | 59 • Anpassung Entgelte Kinderbetreuung Die Entgelte für die Betreuung in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Ehingen beruhen auf den gemeinsamen Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände, die durch das Ehinger Modell, eine sehr familienfreundliche Komponente, ergänzt wird. Für das Kindergartenjahr 2023/2024 empfehlen die Vertreter des Städtetages, Gemeindetages und die Kirchenleitungen eine Erhöhung der Elternbeiträge um 8,5 Prozent. Das Gremium beschloss mit vier Gegenstimmen dieser Empfehlung zu folgen und die monatlichen Elternentgelte für die jeweiligen Betreuungsformen zum 1. September 2023 entsprechend zu erhöhen. Zur Umsetzung wird die Benutzungsordnung angepasst. • Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei Ehingen Die Jahresgebühr für die Nutzung der Stadtbücherei liegt seit zwanzig Jahren bei fünf Euro und liegt damit regional im untersten Gebührenbereich. Das Gremium beschloss einstimmig zum 1. Januar 2024 die Erhöhung der Jahresgebühren für Erwachsene auf zehn Euro. Ebenfalls zum 1. Januar 2024 wird die Benutzungs- und Gebührenordnung angepasst. • Anpassung Schul-, Benutzungs- und Entgeltordnung Musikschule Ehingen Die Entgelte für die Angebote der Musikschule der Stadt Ehingen wurden letztmals zum 1. April 2020 angepasst. Im Sinne einer kontinuierlichen Entwicklung und zur Vermeidung von größeren Sprüngen ist generell eine Anpassung im Abstand von zwei bis drei Jahren vorgesehen. Das Gremium stimmte der Anpassung der Schul-, Benutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Ehingen einstimmig zu. • Teilschlussbericht örtliche Prüfung 2021 Der Gemeinderat nahm den vorgelegten Teilschlussbericht zur Beratungs- und Prüfungstätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Jahres 2021 zur Kenntnis. Juni 2023 • Josef Zoller wird neuer Ehrenkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Ehingen Nachdem die rechtlichen und persönlichen Voraussetzungen zur Verleihung der Eigenschaft eines Ehrenkommandanten erfüllt sind, stimmte das Gremium der Verleihung derselben an Josef Zoller einstimmig zu. Josef Zoller war 47 Jahre lang Mitglied der Feuerwehr Einsatzabteilung Ehingen-Kirchbierlingen, seit diesem Jahr ist er Mitglied der dortigen Altersabteilung. • Parkraumbewirtschaftungskonzept Unter Berücksichtigung aller Gesichtspunkte und der damit verbundenen Auswirkungen beschloss das Gremium mehrheitlich mit einer Gegenstimme die Anpassung der Nutzungsentgelte für die städtischen Tiefgaragen Lindenplatz, Tränkberg und Stadtwirtsgässle. Ebenfalls wurde der Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Ehingen einstimmig zugestimmt. • Finanzbericht 2023 – 1. Halbjahr Der Finanzbericht des ersten Halbjahres 2023 wurde vorgestellt und vom Gremium zur Kenntnis genommen. • Lehrschwimmbecken Michel-Buck-Schule wird geöffnet Bereits seit dem Schuljahr 2022/2023 ist das Lehrschwimmbecken an der Michel-Buck-Schule nicht befüllt. Das vorangestellte Ziel der Energieeinsparung konnte somit erfüllt werden. Aufgrund der sanierungsbedürftigen Deckenkonstruktion des Lehrschwimmbeckens kann eine Öffnung auch im folgenden Jahr nicht in Aussicht gestellt werden. Nach sorgfältiger Abwägung der gegebenen Tatbestände entschied sich das Gremium mehrheitlich dafür, das Becken dieses Jahr von September bis Dezember zu befüllen. Juli 2023 Ordnungsamtsleiter Philipp Theiner (links) und Oberbürgermeister Alexander Baumann bei der Übergabe der Ehrenurkunde an Josef Zoller (rechts).
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