AUS DEM GEMEINDERAT 60 | Jahrbuch Ehingen 2023 September 2023 Oktober 2023 • Vergabe Hardwareausstattung für Computerräume an Ehinger Schulen Das Gremium vergab die Lieferung von PCs inklusive Zubehör für die Computerräume an Ehinger Schulen einstimmig an die IS4IT GmbH aus Oberhaching zu einem Angebotspreis von rund 133 700 Euro. • Anschluss der Gemeinde Altheim an die Sammelkläranlage Ehingen und das Abwassernetz der Stadt Ehingen Nachdem die bisherige Kläranlage der Gemeinde Altheim den steigenden Umweltschutzanforderungen nicht mehr gewachsen war, wurde ein entsprechendes Strukturgutachten in Auftrag gegeben. Nach einer Prüf- und Abstimmphase zwischen der Gemeinde Altheim und den Behörden wurde als Ergebnis aus dem Strukturgutachten die Lösung favorisiert, die kleine und alte Kläranlage in Altheim zu schließen und an die Sammelkläranlage Ehingen anzuschließen. Das Gremium beschloss einstimmig • Blutspenderehrung Stellvertretend für die zahlreichen Ehinger Bürgerinnen und Bürger, die im vergangenen Jahr Blut gespendet haben, hat Oberbürgermeister Alexander Baumann vier Blutspender, welche bereits 25- und 50-mal Blut gespendet haben für ihr herausragendes Engagement für die Allgemeinheit geehrt. Eine Urkunde, die Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeer- beziehungsweise Eichenkranz und eingravierter Spendenzahl 25 und 50 sowie ein Präsent der Stadt erhielten Giulio-Ruggero De Fiore (25 Spenden), Achim Romer (25 Spenden), Fabian Sameisla (25 Spenden) und Georg Paul Mak (50 Spenden). • Baubeschluss für Zwischenbau Kindergarten St. Elisabeth Der Katholische Kindergarten St. Elisabeth soll durch einen Zwischenbau um 1,5 Gruppen erweitert werden. Das Gremium nahm die vorgestellten Planungen zum Zwischenbau zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wurde einstimmig beauftragt, einen Vertrag mit der Katholischen Gesamtkirchengemeinde zur Umsetzung des Vorhabens abzuschließen. Die Baukosten sind auf eine Höhe von rund 1,16 Millionen Euro kalkuliert und werden vollumfänglich von der Stadt übernommen. • Kriterienkatalog für Umsetzung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen Mittlerweile kommt der Energieerzeugung aus regenerativen Energiequellen eine immer höhere Bedeutung zu. Die Errichtung und der Betrieb von Freiflächen-Photovoltaikanlagen durch externe Vorhabenträger stellt hierbei eine wichtige und zukunftsorientierte Möglichkeit zur weiteren Erhöhung des Anteils an regenerativen Energien im Stadtgebiet dar. Derzeit haben rund zehn Vorhabenträger Flächen dafür auf Ehinger Gemarkung angefragt. Aus diesem Grund hat die Stadtverwaltung einen Kriterienkatalog erarbeitet, welcher sowohl quantitative Aussagen hinsichtlich des vorgesehenen Flächenumfangs wie auch qualitative Aussagen hinsichtlich Flächenart beziehungsweise -nutzung trifft. Der Gemeinderat stimmte den vorgestellten Inhalten und Zielstellungen des Kriterienkatalogs für Freiflächen-Photovoltaikanlagen einstimmig zu. Ebenso wurde zugestimmt, dass zukünftig nur Flächen mit hohem Eignungspotential sowie in begründeten Ausnahmefällen Flächen mit eingeschränktem Eignungspotential als Freiflächen-Photovoltaikanlagen genutzt werden dürfen. Es wurde auch einstimmig beschlossen, dass künftige Anlagen eine minimale Größe von zwei Hektar und eine maximalen Anlagengröße von 30 Hektar haben dürfen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen gemäß dem Kriterienkatalog zu schaffen beziehungsweise zu begleiten. die vorliegende öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss der Gemeinde Altheim an die Sammelkläranlage Ehingen und das städtische Abwassernetz. • Interkommunaler Schafstall – Kostenfortschreibung Der Kostenfortschreibung und Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel zum Bau eines Interkommunalen Schafstalles in 2024 wurde einstimmig zugestimmt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von rund 268 200 Euro werden im Haushalt 2024 eingestellt. Der Interkommunale Schafstall ist zur Beweidung der rund 146 Hektar Wacholderheide, davon 43 Prozent auf Ehinger Gemarkung, durch die Wanderschäferei zwingend erforderlich, da er die Basisstation des Schäfers für die artgerechte und medizinische Versorgung der Schaf- und Ziegenherde ist. Die vollständigen Sitzungsberichte sind über den QR-Code abrufbar.
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