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Das Sitzungsjahr im Überblick
Im Zeitraum von November vergangenen Jahres bis Oktober
2017 setzten sich die Stadträtinnen und Stadträte in insge-
samt 32 Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse
mit vielen Themen rund um Ehingen und die Teilorte ausein-
ander. In den oftmals bis in die Abendstunden andauernden
Sitzungen fanden rege Diskussionen und intensive Beratun-
gen statt, die jedoch immer das Wohl der Bevölkerung im
Blick hatten.
Die wichtigsten Beschlüsse des Ehinger Gemeinderats im
Rückblick:
November 2016
•
Neukalkulation der Abfallgebühren: Aufgrund des
neu abgeschlossenen Abfuhr- und Verwertungsver-
trags wird eine Neukalkulation der Abfallgebühren
und damit die Änderung der Abfallwirtschaftssat-
zung notwendig.
•
Erweiterung des Industriegebiets Berg: Der Gemein-
derat stimmt der Hochwasserschutzkonzeption und
der damit einhergehenden Erschließungsplanung
des Industriegebiets Berg zu.
Dezember 2016
•
Nach intensiven Diskussionen in den Haushalts-
vorberatungen verabschiedet der Gemeinderat
den Haushalt 2017. Die rund 18,4 Millionen Euro
Investitionsvolumen sind mitunter für Maßnahmen
des Breitbandausbaus, für den Straßenausbau, für
Hochwasserschutzmaßnahmen und für den Ausbau
des Kinderhauses Rosengarten vorgesehen.
•
Flächenkompensation Industriegebiet Berg: Auf-
grund der Neuausweisungen im Gewerbegebiet
Schaiblishausen, im Gewerbegebiet Ehinger Alb in
Dächingen und der 17. Änderung des Flächennut-
zungsplans sind 5,4 Hektar Gewerbefläche an an-
derer Stelle aufzuheben. Durch die Zustimmung des
Gemeinderats zur 19. Änderung des Flächennut-
zungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemein-
schaft Ehingen (Donau), Griesingen, Oberdischin-
gen und Öpfingen erfolgt die Flächenkompensation
im Bereich des Industriegebietes Berg.
Januar 2017
•
Wechsel im Gemeinderat: Stadträtin Julia Fischer
rückt für den bisherigen Stadtrat Stefan Engst auf
der Liste der Gruppierung Junges Ehingen als neues
Mitglied des Gemeinderats nach. Stefan Engst war
seit dem 1. Juni 2014 im Gemeinderat aktiv und be-
antragte zum Ende des Jahres 2016 aus beruflichen
Gründen sein Ausscheiden aus dem Ehrenamt. Er
war ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt
und Technik sowie im Gemeinsamen Ausschuss.
•
Um das Bebauungsplangebiet „Hinter der Kapelle –
1. Erweiterung“ in Ehingen-Rißtissen verwirklichen
zu können, stimmt das Gremium der Anordnung
einer Baulandumlegung und der Übertragung der
Befugnisse zur Durchführung der Umlegung auf das
Landratsamt Alb-Donau-Kreis zu.
Februar 2017
•
Aufgrund der unverändert hohen Nachfrage nach
Bauplätzen im Teilort Kirchen wird die Aufstellung
des Bebauungsplanes „Simonsbreite 3. Erweite-
rung“ beschlossen. Das neue, etwa 1,9 Hektar
große Plangebiet schließt sich an das bisherige
Neubaugebiet an und wird Platz für etwa 25 neue
Bauplätze bieten.
•
Für die Erschließung des Bauabschnittes Rosen-
garten IV ist die Umsetzung des Regenretenti-
onsbeckens erforderlich. In dem Zuge wurde ein
Umlegungsverfahren begonnen. Da das Umle-
gungsgebiet vom Geltungsbereich des betroffenen
Bebauungsplanes „Rosengarten West 1. Änderung“
abweicht, muss dieser angepasst werden. Im Rah-
men der Bebauungsplanänderung sollen 0,33 Hek-
tar der derzeit festgesetzten Grünfläche aus dem
Geltungsbereich des Bebauungsplanes entlassen
und zukünftig dem Außenbereich zugeordnet wer-
den.
•
Genehmigung des Haushalts: Das Regierungsprä-
sidium Tübingen bestätigt die Gesetzmäßigkeit der
Haushaltssatzung 2017 der Stadt Ehingen (Donau)
sowie des Wirtschaftsplans des Versorgungs- und
Verkehrsbetriebs Ehingen (Donau), vve, für das
Wirtschaftsjahr 2017. Der Haushaltsplan der Schul-
und Armenstiftung Ehingen (Donau) für das Haus-
haltsjahr 2017 wird ebenfalls nicht beanstandet.
März 2017
•
Das Bürgerhaus Oberschaffnei kommt bei der För-
derung des Bundesprogramms Mehrgenerationen-
häuser zum Zug und erhält über vier Jahre hinweg
eine jährliche Fördersumme von 30 000 Euro.
•
Jahresreparaturarbeiten: In der Kernstadt sowie in
den Teilorten werden regelmäßig Reparaturen an
Straßen, Gehwegen und Kanalleitungen vorgenom-
men. Mit der Durchführung der gesamten Straßen-
und Entwässerungsreparaturarbeiten für 2017 im
Stadtgebiet Ehingen und den Teilorten wurde die
Firma Hanna aus Stetten beauftragt.
•
Breitbandausbau: Der Backbone-Ausbau findet der-
zeit flächendeckend in der Region statt. Ziel ist es,
dass bis 2019 das Backbone-Netz flächendeckend
und landkreisweit hergestellt wird. Der erste Schritt
zum Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur
ist die Anbindung der Kabelverzweiger an ein über-
örtliches leistungsfähiges Breitbandnetz. Ist dieser
Schritt erfolgt, wird das Breitbandnetz von den Ka-
belverzweigern ausgehend in jeden Straßenzug bis
an jedes Haus geführt. Bis 2019 müssen in Ehingen
etwa 65 Kilometer Backbone-Trasse neu gebaut
und über 100 Kilometer Glasfaserkabel in die neu
gebauten und schon bestehenden Kabelschutzrohre
eingezogen werden.
April 2017
•
Die Umrüstungsarbeiten von Straßenbeleuchtun-
gen in Nasgenstadt, Mundingen, Blienshofen und
Jahrbuch Ehingen 2017 87