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94 Jahrbuch Ehingen 2018
Sitzungen im Ehinger Rathaus
ßern, ob sie ihre individuellen Lösungen bezüglich
der Abfallwirtschaft beibehalten möchten oder ob sie
einer Rückübertragung zustimmen. Da sich das be-
stehende System in Ehingen etabliert und bewährt
hat und zudem eine hohe Akzeptanz in der Bürger-
schaft erfährt, spricht sich die Stadt Ehingen dafür
aus, die Aufgaben der Abfallwirtschaft auch künftig
selbst wahrzunehmen.
• Aufgrund des Anstiegs der Ganztagsschüler in den
letzten Jahren, die das Angebot der Schulmensa in
Anspruch nehmen, als auch der Schüler, die den
Mensabereich der Michel-Buck-Schule für den Auf-
enthalt, Hausaufgaben etc. nutzen, ist dringender
Erweiterungsbedarf vorhanden. Das Gremium sig-
nalisiert seine Unterstützung indem es der Planung
einstimmig zustimmt und den entsprechenden Bau-
beschluss fasst.
Juli 2018
• Angebots- und Bedarfsplanung Kinderbetreuung:
Insgesamt ist eine positive Entwicklung der Ge-
burtenzahlen in Ehingen und den Teilorten zu ver-
zeichnen. Dies hat zur Folge, dass der aktuell noch
vorhandene Puffer an Betreuungsplätzen voraus-
sichtlich im nächsten Betreuungsjahr aufgebraucht
sein wird. Dem erforderlichen Ausbau des Kinder-
gartens Ulrika-Nisch, als auch der Bedarfsplanung
wird daher zugestimmt.
• Erweiterung Kindergarten Ulrika-Nisch: Unter dem
Fokus, dass der Ausbau der Kinderbetreuung er-
forderlich ist, um die steigende Nachfrage zu de-
cken, beauftragt der Gemeinderat geschlossen die
Stadtverwaltung, einen Vertrag mit der katholischen
Gesamtkirchengemeinde abzuschließen und die
notwendigen Haushaltsmittel bereitzustellen. Die
Kosten liegen bei rund 1,3 Millionen Euro.
• Für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Schelleareal“ wird der erneute Entwurfs- und Aus-
legungsbeschluss gefasst. Damit wird den Einwen-
dungen der Bürgerschaft Rechnung getragen und
die Parameter des im Januar geänderten Entwurfs-
beschlusses auf Wunsch des Vorhabenträgers ge-
ändert. Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Be-
bauungsplans wird nach eingehender Diskussion
über die Lärmemissionswerte und die Belastung
durch die vorhandenen Altlasten in dem Gebiet zu-
gestimmt.
• Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, die Hinter
Hofen Straße in Altsteußlingen zwischen der Ein-
mündung Häuleweg und der Alten Heerstraße aus-
zubauen. Hierzu wird die Verwaltung auf Grundlage
der vorgestellten Planung beauftragt, die weiteren
für den Ausbau notwendigen Maßnahmen einzulei-
ten.
September 2018
• Auf dem Gelände des städtischen Bauhofs wird eine
neue Werkstatthalle mit Personalräumen errichtet.
Vorab wurde auf Antrag der CDU-Fraktion geprüft,
ob die aktuelle Nutzung der Fläche durch den städti-
schen Bauhof auch langfristig die optimalste Lösung
ist und wie hoch die Kosten für die Verlegung und
den Neubau des gesamten Bauhofs sind. In den
weiteren Schritten wird die Planung für das Bauge-
such erstellt sowie anschließend die Werkplanung
betrieben und die Ausschreibung vorbereitet.
• Für den Erhalt einer zeitgemäßen Ausstattung der
Turnhalle Rißtissen, die gleichzeitig als Mehrzweck-
halle auch für außerschulische Veranstaltungen ge-
nutzt wird, wurde eine Sanierung und Erweiterung
in zwei Bauabschnitten geplant. Die Wünsche des
Ortschaftsrats Rißtissen und der Vereine sind in
die Planungen mit eingeflossen. Für das gesamte
Bauvorhaben wurden Fördermittel in Höhe von etwa
1,92 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Sa-
nierung Kommunaler Einrichtungen in den Berei-
chen Sport, Jugend und Kultur“ beantragt. Das Gre-
mium stimmt der Planung und der Bereitstellung der
Mittel für den Haushaltsplanentwurf 2019 und 2020
einstimmig zu.
• Die Bauarbeiten für die Erschließung des Baugebie-
tes Rosengarten 4. Bauabschnitt werden im Novem-
ber abgeschlossen. Da die Nachfrage nach Bauplät-
zen in Ehingen weiterhin hoch ist, wird als weitere
Maßnahme der gesamte Bauabschnitt „Nord-Ost“
mit insgesamt 127 Bauplätzen überplant. Das Büro
RBS wave aus Stuttgart wird mit den Ingenieurleis-
tungen für die Planung des 5. Bauabschnitts im Bau-
gebiet Rosengarten beauftragt.
• Da die bestehenden Bebauungspläne in Kirchen auf
absehbare Zeit nicht mehr ausreichend Bauland vor-
halten und die Potenziale an städtischen Bauplätzen
in Kirchen weitestgehend ausgeschöpft sind, stimmt
das Gremium mehrheitlich dem Entwurf sowie der
Auslegung des Bebauungsplans „Simonsbreite 3.
Erweiterung“ sowie der Änderung des Flächennut-
zungsplans im Parallelverfahren zu.
• Die Außenfläche des Jugendhauses soll über-
plant werden. Anlass hierfür ist ein überfraktioneller
Antrag des Gemeinderats. Um ein zukunftsfähiges
Ergebnis zu bekommen, wird zusätzlich zum Außen-
bereich des Jugendhauses und einer Teilfläche der
Groggensee-Parkanlage auch das gesamte Areal
am Groggensee in die Überlegungen einbezogen.
Oktober 2018
• Die Abfallgebühren für den Kalkulationszeitraum
2019-2020 mussten neu kalkuliert werden. Grundla-
ge der Gebührenkalkulation waren die Rechnungs-
ergebnisse 2016 und 2017, der geltende Abfuhrver-
trag, die Änderungen bei den Sonderabfuhren und
die Müllverbrennungsgebühren. Nach Darlegung
der Änderung stimmte der Gemeinderat einstimmig
der Gebührenkalkulation 2018 sowie der Änderung
der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Ehingen (Do-
nau) zu.
• Die Stadtverwaltung und das Gremium sind der
Auffassung, dass stationäre Hospize neben der
hervorragenden ambulanten Arbeit notwendig sind,
um sterbenskranke Menschen in der letzten Phase