28 / 50
Jahrbuch Ehingen 2014 55
54 Jahrbuch Ehingen
2014
Bei den Kreistagswahlen waren 19.647 Personen
wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 48,7 Prozent,
es wurden 60.946 gültige Stimmen abgegeben. Insgesamt
waren vier Prozent der abgegebenen Stimmzettel ungültig.
Von sieben Sitzen für den Wahlkreis I Ehingen erreichte
die CDU vier Sitze. Gewählt wurden Oberbürgermeister
Alexander Baumann, Bürgermeister Sebastian Wolf,
Jutta Uhl und Heinz Wiese. Oberbürgermeister Alexander
Baumann erreichte ein herausragendes Ergebnis: Er konnte
seine sehr guten Stimmenzahlen von 2009 noch bedeutend
steigern und wurde mit 12.963 Stimmen Stimmenkönig im
gesamten Alb-Donau-Kreis. Die Freien erreichten einen Sitz
mit Peter lutz, der sein Amt jedoch nicht annahm, dafür
rückte Dr. Wolf Brzoska nach. Für die SPD zog Klara Dorner
und für die Grünen Angela Scheffold in den Kreistag ein. Der
Frauenanteil im Wahlkreis Ehingen liegt bei 42,9 Prozent, im
landesdurchschnitt nur bei 18,9 Prozent.
Die abgegebenen stimmen entfielen wie folgt auf die
einzelnen Wahlvorschläge:
Bei den Kreistagswahlen waren 19 647 Personen wahlberechtigt. Die
Wahlbeteiligung lag bei 48,7 Prozent, es wurden 60 946 gŸ
ltige Stimmen
abgegeb . Insgesamt waren vier Prozent d r abgegeben Stimmzettel ungŸ
ltig.
Von sieben Sitzen fŸ
r den Wahlkreis I Ehingen erreichte die CDU vier Sitze. GewŠ
hlt
wurden OberbŸ
rgermeister Alexander Baumann, BŸ
rgermeister Sebastian Wolf,
Jutta Uhl und Heinz Wiese. OberbŸ
rgermeister Alexander Baumann erreichte ein
herausragendes Ergebnis: er konnte s ine sehr guten Stimmenzahlen von 2009
noch bedeutend steigern und wurde mit 12 963 Stimmen Stimmenkš
nig im gesamten
Alb-Donau-Kreis. Die Freien erreichten einen Sitz mit Peter Lutz. FŸ
r die SPD zog
Klara Dorner und fŸ
r die GrŸ
nen Angela Scheffold in den Kreistag ein. Der
Frauenanteil im Wahlkreis Ehingen liegt bei 42,9 Prozent, im Landesdurchschnitt nur
bei 18,9 Prozent.
Die abgegebenen Stimmen entfielen wie folgt auf die einzelnen WahlvorschlŠ
ge:
21 Sitze
4 Sitze
4 Sitze
3 Sitze
2 Sitze
Sitzzuteilung
CDU
SPD
GRÜNE
Freie
Junges Ehingen
39851
7781
7245
6069
0
5000
10000
15000
20000
25000
30000
35000
40000
45000
CDU 65 %
SPD 13 % Grüne 12 % Freie 10 %
CDU 65 %
SPD 13 %
Grüne 12 %
Freie 10 %
0
2000
4000
6000
8000
10000
12000
14000
A.
Baumann
S. Wolf
J. Uhl
H. Wiese A.
Scheffold
K. Dorner P. Lutz
12963
4627 4487 4102
2486
1619 1115
S+mmenzahlen
A. Baumann
S. Wolf
J. Uhl
H. Wiese
A. Scheffold
K. Dorner
P. Lutz
SItZUNGEN IM EHINGER RAtHAUS
KOMMUNAlWAHl
EUROPA- UND KOMMUNAlWAHlEN
AM 25. MAI
Am 25. Mai fanden die Europa- und Kommunalwahlen statt.
In 28 Wahllokalen und zwei Briefwahlbezirken waren rund
300 ehrenamtliche Wahlhelfer im Einsatz.
Das Mindestwahlalter für das aktive Wahlrecht bei
kommunalen Wahlen wurde auf 16 Jahre abgesenkt, so
dass erstmals 16- und 17-jährige Bürger beziehungsweise
Kreiseinwohner ihre Stimmen abgeben konnten.
Bei der Gemeinderatswahl konnten 19.565 Wahlberechtigte,
darunter rund 500 Erstwähler, 32 Gemeinderäte wählen. Die
Wahlbeteiligung lag im landesdurchschnitt mit 49 Prozent,
war aber um zwei Prozentpunkte niedriger als vor fünf Jahren
(51 Prozent). Ungültig waren 4,11 Prozent der abgegebenen
Stimmzettel, 2009 waren es 4,75 Prozent.
Für die Gemeinderatswahl wurden fünf Wahlvorschläge
eingereicht. Von insgesamt 122 Bewerbern, wurden 34
in das Gremium gewählt; darunter sind acht Frauen, was
einem Anteil von 23,5 Prozent entspricht. Im Durchschnitt
wurden in Baden-Württemberg 23,9 Prozent Frauen in
Gemeindevertretungen gewählt.
Insgesamt wurden von den Wählern 224.851 gültige Stimmen
abgegeben. Die SPD und die Freien erhielten jeweils einen
Ausgleichssitz, so dass sich der neue Ehinger Gemeinderat
nun aus 34 Mitgliedern zusammensetzt.
Die abgegebenen stimmen entfielen wie folgt auf die
einzelnen Wahlvorschläge:
Bei den Kreistagswahlen waren 19 647 Personen wahlberechtigt. Die
Wahlbeteiligung lag bei 48,7 Prozent, es wurden 60 946 gŸ
ltige Stimmen
abgegeben. Insgesamt waren vier Prozent der abgegebenen Stimmzettel ungŸ
ltig.
Von sieben Sitzen fŸ
r den Wahlkreis I Ehingen erreichte die CDU vier Sitze. GewŠ
hlt
wurden OberbŸ
rgermeister Alexander Baumann, BŸ
rgermeister Sebastian Wolf,
Jutta Uhl und Heinz Wiese. OberbŸ
rgermeister Alexander Baumann erreichte ein
herausragendes Ergebnis: er konnte seine sehr guten Stimmenzahlen von 2009
noch bedeutend steigern und wurde mit 12 963 Stimmen Stimmenkš
nig im gesamten
Alb-Donau-Kreis. Die Freien erreichten einen Sitz mit Peter Lutz. FŸ
r die SPD zog
Klara Dorner und fŸ
r die GrŸ
nen Angela Scheffold in den Kreistag ein. Der
21 Sitze
4 Sitze
4 Sitze
3 Sitze
2 Sitze
Sitzzuteilung
CDU
SPD
GRÜNE
Freie
Junges Ehingen
•
Der Ehinger teilort Erbstetten soll über eine Satelliten-
Empfangsbasisstation eine Internetversorgung mit
mindestens 2 Megabit erhalten.
Januar 2014
•
Der Gemeindewahlausschuss für die am 25. Mai 2014
stattfindenden Kommunalwahlen wird gebildet. er ist
für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl,
aber auch für die Feststellung des Wahlergebnisses
zuständig.
•
Aus der Oberschaffnei soll ein Bürgerhaus werden.
Die denkmalgeschützte Substanz des Gebäudes wird
erhalten und einer nachhaltigen Nutzung zugeführt.
Zuvor hatte die Stadt mit Unterstützung der lokalen
Agenda 21 ein Raumkonzept entwickelt.
•
Die Arbeit des Jugendzentrums
E.GOsoll neu
ausgerichtet werden. Mit Hilfe eines externen Partners
soll die freiwerdende Stelle in der Jugendarbeit künftig
mit einer Frau besetzt werden. Die Stadt verspricht
sich davon eine Stärkung der Mädchenarbeit, sowohl
im Jugendzentrum als auch in der Arbeit in den
Wohngebieten.
Februar 2014
•
Der Gemeinderat befasst sich erneut mit dem
thema Windkraft in Ehingen und spricht sich beim
zuständigen Regionalverband nochmals für den
möglichen Standort bei Deppenhausen aus.
•
Weitere Ingenieurleistungen zumhochwassersicheren
Ausbau der Schmiech werden vergeben. Vom
land werden die umfangreichen Maßnahmen
zum Hochwasserschutz entlang der Schmiech
mit 1,6 Millionen Euro gefördert. Gleichzeitig
spricht sich der Gemeinderat für einen Umbau des
Regenüberlaufbeckens 4 an der B 465 aus, damit
bei Starkregen künftig deutlich mehr Schmutz
zurückgehalten wird bevor das Wasser in die
schmiech fließt.
März 2014
•
Das
Gremium
verabschiedet
die
neue
Feuerwehrsatzung.
Um
den
gestiegenen
brandschutztechnischen Anforderungen nachzu-
kommen, wird es künftig einen hauptamtlichen
Feuerwehrkommandanten und zwei gleichberechtige,
ehrenamtlich tätige Stellvertreter geben.
•
In Rißtissen soll das Grundstück des ehemaligen
Sägewerks einer neuen ortstypischen Nutzung
zugeführt werden. Auf dem Areal sollen, auch auf
Wunsch von Anliegern, Bauplätze entstehen.
•
In Kirchbierlingen wird eine Konversionsfläche im
Zuge der Innenentwicklung einer neuen Nutzung
zugeführt und damit der Ortskern gestärkt und
aufgewertet. Die künftige Bebauung der sechs bis
acht Bauplätze für Einfamilienhäuser orientiert sich
an der Umgebung. An der Prälat-Walter-Straße soll
ein Dorfplatz entstehen.
•
Das Ehinger Rathaus soll im Dachgeschoss des
Mittelbaus drei neue Büroräume erhalten.
BESCHlÜSSE AUS DEM GEMEINDERAt
Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerinnen und
Bürger. Er fasst Beschlüsse über die Kommunalange-
legenheiten, überwacht die Verwaltung und verabschiedet
und kontrolliert den städtischen Haushalt. Rechtlich
gesehen ist der Gemeinderat kein Parlament, sondern
ein Verwaltungsorgan, welches die Verwaltung anleitet.
In Baden-Württemberg sind rund 20.000 Gemeinderäte
ehrenamtlich tätig. Alle fünf Jahre werden die Mitglieder
des Gemeinderats gewählt wie in diesem Jahr am 25. Mai.
Erstmals konnten dabei bereits 16-Jährige wählen.
Insgesamt zwölf Sitzungen des Gemeinderats und 19
Sitzungen der Ausschüsse haben von November 2013
bis September 2014 im Ehinger Rathaus stattgefunden.
Damit hat jeder Stadtrat rund 37 Stunden aufgewendet, um
über kommunale themen zu beraten und abzustimmen.
Erfreulicherweise wurden auch in diesem Jahr zahlreiche
Beschlüsse einstimmig gefasst. Die wichtigsten Entschei-
dungen hier im Überblick:
November 2013
•
Der Haushalt für 2014 wird eingebracht.
Oberbürgermeister Alexander Baumann stellt dem
Gemeinderat den Haushaltsplanentwurf für das Jahr
2014 vor. Er hat ein Volumen von 95,1 Millionen Euro
(siehe ausführlicher Bericht auf Seite 10).
•
Das Kinderbecken im Ehinger Erlebnisfreibad soll
nach 20 Jahren grundlegend saniert werden. Die
Ingenieurleistungen werden vergeben.
Dezember 2013
•
Mit einem einstimmigen Votum verabschiedet der
Gemeinderat den von der Stadtverwaltung vorgelegten
Haushaltsplan. In den Wochen zuvor hatten sich
die Ausschüsse intensiv mit dem umfassenden
Zahlenwerk beschäftigt. Auch 2014 steigen die
Investitionen weiter, im Vergleich zum Vorjahr ist ein
Zuwachs von 1,2 Millionen zu verzeichnen. Nach
tilgung der letzten Schulden im Dezember 2013
sieht auch der Haushalt 2014 keine Neuverschuldung
vor, sodass weder Zins- noch tilgungsleistungen
enthalten sind. Investitionsschwerpunkte sind die
Bereiche Kindergärten und Kleinkindbetreuung,
Schulen, Straßenbau und Erschließungsmaßnahmen,
Hochwasserschutz, Kläranlage und Kanalisation, der
Umbau der Oberschaffnei sowie die Feuerwehr und
die Stadtsanierung.
•
Der Bebauungsplan Rosengarten wird im Interesse
der Bauherren und im Sinne des energie- und
klimabewussten Bauens und des Klimaschutzes
angepasst. Die Firstrichtungen werden von der
bisherigen Nord-Süd-Ausrichtung in eine West-Ost-
Ausrichtung geändert. Dies entspricht auch den Zielen
des Projekts „Nachhaltige Stadt - Wirtschaftsstandort
Ehingen“, welches Bemühungen unterstützt,
erneuerbare Energien zu fördern, um ihren Anteil an
der gesamtstädtischen Stromerzeugung langfristig zu
steigern.
•
Der Gemeinderat vergibt den Auftrag für die Planung
zur Sanierung der Winckelhoferstraße, die aufgrund
des schlechten Zustandes neu hergestellt werden
soll.
V
V